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Ich war bei der Stadtverordnetenversammlung, damit du nicht hingehen musst

Ich war bei der Stadtverordnetenversammlung, damit du nicht hingehen musst

von Christian Gesellmann

1.454 plüschige blaue Stühle steigen im schummrigen Licht des Cottbuser Stadthallensternenhimmels zu einer gemütlichen Tribüne heran, die an einen riesigen Kinosaal erinnert, der riesigste von ganz Brandenburg sogar, nur läuft hier kein Film, auch Max Raabe und sein Palastorchester sind nicht da (erst am 6. März), die große Schlager Hitparade mit Bernhard Brink steht ebenfalls nicht auf dem Programm (19. März); nein, die Zuschauer blicken auf 880 Quadratmeter blankes Parkett.

Auf dem Parkett liegt ein gigantisches Hufeisen, das aus mehr als 50 Tischen zusammengestellt wurde, und das – betrachtet von meinem Platz im Plüschstuhl aus – trotzdem bequem zwischen Daumen und Zeigefinger passt. Um das Hufeisen herum stehen Grüppchen von älteren Männern in Pullovern, einige wenige tragen auch Jackett oder einen Anzug.

Während man für Max Raabe mindestens 40,20 Euro zahlen muss, und für Bernhard Brink und seine Schlagerstars sogar mindestens 55,40 Euro, ist der Eintritt zur heutigen Veranstaltung frei, man muss nur Sitzfleisch und Proviant und eine übermenschliche Konzentrationsfähigkeit mitbringen, wenn gleich, 14 Uhr, die monatliche Marathonsitzung der Cottbuser Stadtverordnetenversammlung beginnt.

Die Stadtverordnetenversammlung ist für Cottbus, was der Bundestag für Deutschland ist. Naja, nicht ganz. Aber es ist das wichtigste politische Gremium der Stadt, es ist die Gemeindevertretung, die zuständig ist für … ja, für was eigentlich genau? Schauen wir mal ins Gesetz. Da, in Paragraf 28, Absatz 1 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg, steht: „Die Gemeindevertretung ist für alle Angelegenheiten der Gemeinde zuständig, soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist.“ Aha. Es ist gar nicht so lange her, die meisten Stadtverordneten dürften sich noch persönlich dran erinnern können, da hat man als Schüler für Aussagen dieser Art Schläge mit dem langen Lineal bekommen.

14:00 Uhr

Schauen wir uns also lieber ganz konkret an, was die Stadtverordneten so treiben, wenn sie sich versammeln, da klingelt ja auch schon ein kleines helles Glöckchen, ich schaue auf mein Telefon: Punkt 14 Uhr, das ist doch schon mal sehr befriedigend, das gibt einem gleich ein bisschen das Gefühl, in einem funktionierenden Staat zu leben: Pünktlichkeit. Der Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung, Reinhard Drogla von der SPD, tippt ans Mikrofon und heißt zum heutigen „Zickzack mit Hürdenlauf“, wie er das nennt, willkommen. Dann kündigt er an, dass es etwas später losgeht.

Der Grund: Vor der Stadthalle stehen rund 150 Demonstranten (laut Polizei), die gegen die Impfpflicht sind. Sie möchten gerne reinkommen, dem Oberbürgermeister einen Umschlag mit 283 Berufszertifikaten von Mitarbeitern aus dem Gesundheitswesen übergeben und außerdem eine kleine Rede halten.

Das geht natürlich alles überhaupt nicht so. Denn in die Stadthalle dürften die Demonstranten nur, wenn sie eines der 3Gs sind oder haben, hat aber angeblich keiner, schließlich sei man ein Mensch und kein QR-Code, und da können jetzt weder der OB noch der Herr Drogla was dran machen, denn die Hygieneverordnung hat ja der Landtag beschlossen und nicht sie. Mal abgesehen davon würde es mit der Rede vor der Stadtverordnetenversammlung eh nichts werden, denn das verbietet deren Geschäftsordnung.

Wenn man jetzt gemein wäre, könnte man natürlich auch noch darauf hinweisen, dass weder der Oberbürgermeister noch die Stadtverordnetenversammlung irgendwas zum Thema Impfpflicht zu entscheiden haben, das macht der Bundestag, aber sei’s drum, er, der Herr Drogla, wird jetzt jedenfalls zusammen mit dem OB erstmal rausgehen und die Unterlagen der Demonstranten dort entgegennehmen und sich anhören, was die zu sagen haben, sagt er. Wer will, könne ja gern kurz mit rauskommen. Außer ein paar Leuten von der AfD geht aber niemand mit.

14:17 Uhr

Die Demonstranten sind nun weiter Richtung Altstadt gezogen, Herr Drogla und der OB sind auch wieder da, es kann nun also losgehen. Es müssen nur schnell noch ein paar Formalien erledigt werden. Zum Beispiel muss der Tagesordnung zugestimmt werden. Stellt sich dann aber heraus, dass das ein größeres Problem ist. Es ist nämlich so, dass der Oberbürgermeister in einer Beschlussvorlage noch schnell was geändert haben möchte. Es geht eigentlich nur um ein Wort. Ursprünglich hieß es nämlich in der verhängnisvollen Vorlage, dass die Stadtverordneten den Oberbürgermeister dazu verpflichten, dass dieser den Besitzer des brachliegenden Grundstücks an der Stadtpromenade (EKZ Stadtpromenade GmbH) dazu zwingt, dort endlich mal was zu bauen, und zwar nicht einfach irgendwas, sondern das, was man dort bauen darf, nämlich ein Einkaufszentrum.

Aus nicht näher erläuterten „feinjuristischen Gründen“ dürfen die Stadtverordneten den OB aber nicht dazu verpflichten, sie dürfen es ihm nur empfehlen. Kein großes Ding, sagt Herr Drogla, lasst uns das mal trotzdem machen. Dr. Biesecke von der SPD meldet sich nun aber und sagt, dass ihm das zu schnell geht und er nicht so richtig verstanden hat, was sich denn nun ändert durch die Änderung. Der OB will Klarheit schaffen, greift zum Mikro und liest sowohl die ursprüngliche als auch die nun um ein Wort veränderte neue Beschlussvorlage komplett vor. Genauso gut hätte er die Nibelungensage auf isländisch vorlesen können, denn niemand kann dem Beschlussvorlagenkauderwelsch folgen und der Herr Dr. Biesecke, seines Zeichens immerhin Jurist, schlägt nun beide Hände vor die Stirn. Sein Fraktionskollege Kurth schlägt vor, eine Pause zu machen. Nun fasst sich Herr Drogla an den Kopf, seines Zeichens immerhin Leiter eines Kindertheaters. Auch die Pause und weitere rätselhafte Andeutungen („der Oberbürgermeister hat eindeutige Signale gegeben“) entspannen den Tagesordnungskonflikt nicht. Die Stadtverordneten stimmen dafür, das ganze Thema zu verschieben.

14:35 Uhr

Jetzt kann es endlich losgehen mit dem Beschlüssefassen. Denkt man. Ist aber nicht so. Denn die SPD hat eine Aktuelle Stunde geplant. Es geht um das Projekt „Starke Schiene.“ Herr Drogla und der OB gucken sich entsetzt an und nehmen auf der Tribüne Platz. Herr Herr von der Deutschen Bahn stellt in einer unleserlichen Power Point Präsentation vor, wie es so läuft beim Plan, den „vorhandenen Fahrzeuginstandhaltungsstandort“ auszubauen. Läuft super, sagt Herr Herr. 1.200 neue Arbeitsplätze sollen bis 2026 entstanden sein, in zwei neuen Hallen links und rechts vom Hauptbahnhof sollen sie dann ICEs reparieren.

Baustart könnte schon im April sein, die lokalen Eidechsen sind bereits zum zukünftigen Ostsee umgesiedelt, ein paar Messer aus der Bronzezeit ausgebuddelt und die Fledermäuse vergrämt worden. (Im Detail kann man sich das alles hier durchlesen.) Toll, kommentiert Herr Bialas von der CDU, dass wir hier bald ganz viele ICEs reparieren. Nicht schlecht wär aber auch, wenn der ICE ab und zu mal halten würde in Cottbus.

Dann kommt der Herr Waniek von der LEAG und erklärt, warum die LEAG nun Personal ausbildet, dass später mal bei der Deutschen Bahn arbeitet. Kann man im Detail nachlesen auf der Homepage der LEAG. Die Chefin des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg (VBB) erklärt, dass es bald 30 Prozent mehr Verbindungen im Nahverkehr geben wird, außerdem viele neue Züge mit WLAN und 17 neue Linien. Im Detail kann man das alles hier nachlesen. Dann kommt noch ein Vortrag, es ist nun aber auch schon fast halb vier und der Reporter muss verstärkt an die Neapolitaner Waffeln in seiner Tasche denken, und an Kaffee, und auf Klo gehen wär auch mal schön und eine gewisse Taubheit der unteren Gliedmaßen stellt sich ein. Ein verschwommener Blick ins weite Rund der Stadtverordneten lässt vermuten, dass sich dort sehr ähnliche Gedanken entwickeln. Der erste Verwaltungsmitarbeiter auf der Tribüne ist jedenfalls schon vor einer halben Stunde eingenickt.

15:56 Uhr

Endlich ist die Aktuelle Stunde vorbei. Nun kann es losgehen mit dem großen Beschlüssefassen. Oder wenigstens könnten wir doch jetzt mal eine Pause einlegen! Aber nein, die durchschnittlichen menschlichen Aufmerksamkeitszyklen sind in der Lokalpolitik außer Kraft gesetzt. Und die Aktuelle Stunde ist auch noch nicht vorbei. Schließlich müssen nun alle Fraktionen noch eine Stellungnahme zur Aktuellen Stunde geben. Die meisten Fraktionen beschränken sich auf ein „Ja, danke toll“, nur der Herr Bialas von der CDU hat ölf Thesen zum Schienenverkehr vorbereitet, die er dann auch gnadenlos vorträgt, obwohl keiner mehr zuhört und er seine dreiminütige Redezeit überschreitet wie russische Helikopter den Luftraum der Ukraine. Und dann gibt es noch den Herrn Weißflog von den Grünen, der aus dem Stegreif die beeindruckende, bereits 1874 beginnende Geschichte der Bahnen, die in Cottbus repariert worden sind, referiert, inklusive Typenbezeichnungen der jeweiligen Loks.

Sechzehnuhrirgendwas

Nee, immer noch keine Beschlüsse. Einwohnerfragestunde. Es ist zwar kein Einwohner da, der eine Frage hat (es scheint überhaupt kein Einwohner da zu sein), aber Herr Bialas hat eine Frage mitgebracht, die ihm ein Einwohner per E-Mail gestellt hat. Der Fragesteller will wissen, wann man wieder zu den regelmäßigen Besuchszeiten ins Krankenhaus gehen kann (im Moment sind diese wegen Corona stark eingeschränkt). Die Antwort darauf lautet im Wesentlichen: Dann, wenn es so weit ist. Mir persönlich wird das alles zunehmend egaler, vielleicht brauchen diese Menschen keine Pausen, vielleicht haben die Hintern aus Holz, aber ich geh jetzt aufs Klo. Als ich zurückkomme, hält Oberbürgermeister Holger Kelch eine Rede. Er trägt einen blauen Anzug und eine rosa Krawatte und erinnert mich ein bisschen an den Ex-Bundespräsidenten Christian Wulff. Nur dass Wulff im Vergleich zu Kelch ein geradezu fesselnder Redner war, ein regelrechter Hypnotiseur, ein Magier der Worte, ein Ritter der Rhetorik. Kelch liest vom Blatt und von dem, was ich verstehe, bleibt hängen, dass er sich für den Frieden in der Ukraine einsetzen will und dass das Land Brandenburg zu wenig Geld für Integrationsleistungen überweist. (Fairerweise möchte ich aber erwähnen, dass der Herr Kelch zumindest verwaltungsintern beachtliche rhetorische Talente erkennen lässt, wie man seinem Cottbuser Podcastkutscher entnehmen kann)

16:30 Uhr

Herr Drogla hat nun Erbarmen und läutet zur großen Hofpause. Drinnen packen die Verwaltungsmitarbeiter die Tupperdosen aus. Draußen, vor der Stadthalle, packen die Händler vom Wochenmarkt ihre Piroggen, Presskopfsülze und Pullover wieder ein, nicht-gewaltbereite Jugendliche schlendern mit Bubble-Teas in der Hand in ihren beneidenswert versammlungsfreien Mittwochabend, die untergehende Sonne spiegelt sich in den Fenstern des Rathauses. Beim Bäcker in der Spree-Galerie stehen inzwischen die Verordneten Schlange, um belegte Brötchen zu kaufen. Nebenan, an den Büros des RBB hängt ein Werbespruch: "Bloß nicht langweilen." Kein Wunder, dass niemand vom RBB  zur Stadtverordnetenversammlung gekommen ist. Die einzige anwesende Journalistin ist Peggy Kompalla von der Lausitzer Rundschau.

16:50 Uhr

Herzlich willkommen zu Tagesordnungspunkt 7: Anfragen der Stadtverordneten an die Verwaltung. Die AfD ist mal wieder einem ganz heißen Ding auf der Spur, sie möchte wissen, wieviel die Stadt für "Versorgung und Integration von Migranten" ausgibt. Die Antwort: fast gar nichts, weil das ja vom Land bezahlt wird. Alle Anfragen und die Antworten darauf lassen sich übrigens im Stadtverordneteninformationssystem nachlesen. Man könnte das fast als Transparenz bezeichnen, wenn dort mit einer Version des Deutschen gearbeitet werden würde, die man auch ohne mehrjährige Einarbeitung in Behördensprech verstehen könnte.

17:02 Uhr

"Wie finden Sie das, Herr Schamhaar?"

In den letzten zehn Minuten sind auf wundersame Weise acht Beschlüsse gefasst worden, und der Reporter versucht noch herauszufinden, wo ihm in diesem Beschlussvorlagenblitzkrieg der Kopf steht, da glaubt er gehört zu haben, wie der Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung Herr Drogla den AfD-Verordneten Andy Schöngarth "Herr Schamhaar" nennt. Die Frisur des Herrn Schöngarth könnte man tatsächlich zumindest als unglücklich bezeichnen, der Reporter hält es jedoch für wahrscheinlicher, dass er sich verhört hat. Die absolute Stille in der Stadthalle in diesem Moment verrät jedoch, dass das gerade alle denken, und nach dem Herr Drogla das nun auch auffällt, sagt er schnell "äh, Herr Schöngarth, natürlich." Es wird weder geklopft noch gelacht, was der erhabenste Moment dieser Sitzung ist.

Dem Lapsus vorausgegangen war ein kleines Scharmützel zwischen Drogla und Schöngarth, der wissen wollte, warum in Gallinchen ein Waldstück gefällt werden darf, wenn doch erst vor Kurzem in irgendeinem anderen Stadtteil kein Waldstück gefällt werden durfte. Wie sich herausstellt, hätte der Herr Schöngarth das im entsprechenden Ausschuss fragen müssen, nun ist es nämlich zu spät. "Wer soll Ihnen das beantworten?", fragt er Herr Drogla. Es finden sich aber sofort mehrere ältere Männer in Pullovern, die das perfekt erklären können.

17:09 Uhr

Der Tag wird nicht besser für die AfD. Erst will sie Frau Spring-Räumschüssel (das ist die, die im Bundestagswahlkampf mit Boxhandschuhen für eine Wende 2.0 warb) in den Aufsichtsrat des städtischen Wohnungsunternehmens GWC schicken, dann den Oberbürgermeister in die Ukraine. Die Stadtverordneten sind aber gegen Frau Spring-Räumschüssel, und die andere Sache erledigt sich durch den grausamen Lauf der Geschichte.

17:26 Uhr

Aus! Ende! Plötzlich ist die Sitzung vorbei. Es beginnt nun der nicht-öffentliche Teil und ein Stadthallen-Security macht mit einer Mimik, die im Film Full Metal Jacket mal jemand als "blickficken" bezeichnet hat, deutlich, dass es keine Ausnahmen gibt. Zu Hause lese ich mir dann noch durch, was eigentlich in den letzten 20 Minuten beschlossen wurde.